Nächster
Clubabend

Dienstag, 14.02.2012

Literarische Weinprobe. Ein absichtsloser Streifzug durch deutsche Literatur und Geschichte

Referent: Dr. Tom Drieseberg, Weingut Wegeler, Rheingau/ Krone Assmannshausen, Moderation: Burkhard Jahn
mehr

Posch will Planungshürden abbauen

Artikel vom 22.04.2010

WIESBADENER KURIER

Von Karl Schlieker

VERKEHR Hessischer Wirtschaftsminister plant Initiative / Verfahren sollen beschleunigt werden

Die jahrelange Verzögerung bei der Planung von Autobahnen oder Flughafen-Landebahnen soll nach Ansicht des hessischen Wirt-schaftsministers Dieter Posch bald der Vergangenheit angehören. In den nächsten vier Wochen will der Jurist konkrete Vorschläge zur Verfahrensbeschleunigung vorlegen. "Die Blockade von wichtigen Infrastrukturvorhaben kann nicht länger hingenommen werden, sagte Posch gestern im Wiesbadener Presseclub. Beim Bau einer Autobahn summierten sich die Kosten für die Planungsbürokratie auf ein Viertel des gesamten Aufwands. Für eine Bundesstraße bei Marburg müsse beispielsweise die Lärmempfindlichkeit der Feldlerche untersucht werden. Die Autobahn Kassel-Eisenach werde zur teuersten Autobahn aller Zeiten, da Straßentunnel gebaut werden müssen, um verschiedene Tierarten zu schützen. "Diese Standards sind nicht länger vertretbar, das Planungsrecht muss vereinfacht werden", betonte Posch. Der Plan zum Bürokratieabbau werde auch im Kreis der Verkehrsminister angesprochen. "Infrastrukturvorhaben egal welcher Art müssen künftig in vertretbarer Zeit verwirklicht werden können."

Auch der Ausbau des Frankfurter Flughafens sei für den wirtschaftlichen Erfolg des Landes existenziell. "Hessen lebt und leidet mit der Mobilität", sagte Posch in der von Kurier-Chefredakteur Stefan Schröder moderierten Diskussion. Bisher sei das Land gut durch die Wirtschaftskrise gekommen. "Der Staat kann dabei helfen, aber nur marginal", so Posch. So habe das Sonderinvestitionsprogramm des Landes ein Plus von 0,2 Prozentpunkten beim Bruttoinlandsprodukt gebracht.

"Zum marktwirtschaftlichen System gehört auch die Insolvenz", betonte Posch. Zu den Zukunftsbranchen zählt er in Hessen Finanzdienstleister, Pharma, Logistik und Informationstechnik. Die Autoindustrie werde schrumpfen. Neue Technologien könne man nicht unter einer nationalen Käseglocke halten, sagte er mit Hinweis auf die Diskussion über die damaligen Opel-Übernahmepläne von Magna. In diesem Fall war befürchtet worden, dass deutsche Technologie über den russischen Magna-Partner ins Ausland transferiert wird. In Zukunft werde man in Deutschland Innovationen schaffen und im Ausland produzieren müssen.